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   LAG Niedersachsen, 19.12.2006 - 12 Sa 1208/05   

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https://dejure.org/2006,9055
LAG Niedersachsen, 19.12.2006 - 12 Sa 1208/05 (https://dejure.org/2006,9055)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.12.2006 - 12 Sa 1208/05 (https://dejure.org/2006,9055)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - 12 Sa 1208/05 (https://dejure.org/2006,9055)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Berücksichtigung des geldwerten Vorteils durch Privatnutzung eines Dienstwagens bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens im Rahmen einer Drittschuldnerklage

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 287 Abs. 2 ZPO; § 850 d Abs. 1 ZPO; § 850 e Nr. 3 S. 1 ZPO; § 850 a ZPO; § 309 Nr. 5 BGB
    Schätzung des monatlich geldwerten Vorteils der Möglichkeit der Privatnutzung eines Dienstwagens bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens im Rahmen einer Drittschuldnerklage; Ermittlung des maßgeblichen Nettowertes abzüglich der Lohnsteuern und der ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schätzung des monatlich geldwerten Vorteils der Möglichkeit der Privatnutzung eines Dienstwagens bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens im Rahmen einer Drittschuldnerklage; Ermittlung des maßgeblichen Nettowertes abzüglich der Lohnsteuern und der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Dienstwagenprivatnutzung - geldwerter Vorteil und pfändung

  • Judicialis

    ZPO § 850 e; ; ZPO § 850 h

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 850e; ZPO § 850h
    Drittschuldnerklage, Privatnutzung eines Dienstwagens, geldwerter Vorteil

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 17.02.1998 - 3 AZR 611/97

    Pfändbarkeit einer Versicherungsprämie nach Gehaltsumwandlung

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 19.12.2006 - 12 Sa 1208/05
    Dann gilt jedoch im Anschluss an die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.02.1998 (3 AZR 611/97, AP Nr. 14 zu § 850 ZPO) dass insoweit keine pfändbaren Ansprüche aus Arbeitseinkommen entstehen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihre ursprüngliche Lohnvereinbarung dahingehend abändern, dass in Zukunft anstelle eines Teils des monatlichen Barlohns vom Arbeitgeber eine Versicherungsprämie auf eine Lebensversicherungsvertrag zu Gunsten des Arbeitnehmers (Direktversicherung) gezahlt werden soll (Gehaltsumwandlung).
  • LAG Hessen, 11.07.2013 - 9 Sa 1372/11

    Drittschuldnerklage - Unterhaltsverpflichtungen - Verschleiertes

    Als Geldwert dieser Naturalleistung kann der für Sozialversicherung und Steuer maßgebliche Wert zugrunde gelegt werden (wie hier Hess. LAG Urteil vom 15. Okt. 2008 - 6 Sa 1025/07 - LAGE § 850 e ZPO 2002 Nr. 2 = Juris; LAG Niedersachsen Urteil vom 19. Dez. 2006 - 12 Sa 1208/05 - Juris; LAG Hamm Urteil vom 10. April 1991 - 2 (16) Sa 619/90 - LAGE § 850 e ZPO Nr. 2 = Juris (LS); Zöller/Stöber ZPO 29. Aufl., § 850 e Rz. 27; MüKo-ZPO/Smid 3. Aufl. § 850 e Rz. 40; Stein/Jonas / Wolfgang Brehm ZPO 22. Aufl., § 850 e Rz. 63; Prütting/Gehrlein / Arens ZPO 3. Aufl., § 850 e Rz. 38).
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